Sebastian Kurz im Gespräch mit Michael Fleischhacker auf Servus TV Foto: Screenshot/Servus TV

Spinwatch

Wie die ÖVP Zoom mit Dreck bewirft

Sebastian Kurz und sein Team bedienen sich selbst schmutziger Methoden, wenn sie anderen "Dirty Campaigning" vorwerfen.


Es ist eine Reaktion, wie man sie von der ÖVP schon oft gesehen hat. Sebastian Kurz und sein Team fallen wiederholt damit auf, Kritik der politischen Gegner mit dem Vorwurf des Dirty Campaignings vom Tisch wischen zu wollen. Wie aus der Pistole geschossen reagiert ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer nach dem Launch von Zoom mit einer Presseaussendung, die die Plattform ins dreckige Ecke stellen will. “Schon wieder tauchen Dirty-Campaigning-Seiten gegen Sebastian Kurz auf”, titelt er. Nehammer spricht von “Unwahrheiten und Unterstellungen”. Weiters attestiert er Zoom: “Hier wird so lange mit Dreck geworfen, bis etwas hängen bleibt. Diesen bösartigen Stil lehnen wir zutiefst hab.” Ein ähnliches Wording verwendet auch Kurz selbst wenige Tage später auf Servus TV in Talk im Hangar-7 mit Michael Fleischhacker. Er wirft Zoom Fälschung vor und spricht von einer Unterstellung, kann aber keinen der Vorwürfe entkräften. Er lässt lediglich einen Satz fallen, der mehrere Interpretationen zulässt: “Da wird offen Drogenkonsum unterstellt, da wird offen Korruption unterstellt und vieles andere mehr. Wenn Sie mich fragen ‘Bin ich korrupt? Konsumier ich Drogen?’, würd ich sagen, dass ist schon eine Unterstellung, ja.” Ein eindeutiges Nein ist das nicht.

Schmutz löst negative Emotionen aus

Der Trick am Vorwurf des Dirty Campaigning ist das Wort dirty, also schmutzig. Was bestimmte Wörter im Gehirn auslösen, weiß Sprachwissenschafterin Elisabeth Wehling. Am Beispiel des besonders dreckigen US-Wahlkampfs 2016 erklärt sie in der Zeit: “Nehmen wir das Wort Schmutz. Wenn ich ‘schmutzige Steueraffäre’ sage, simuliert Ihr Gehirn automatisch Ekel. Als würden Sie einen üblen Geruch riechen oder hören, wie jemand sich übergibt. Wörter können Gefühle erzeugen. Das kann man nutzen, auch im Wahlkampf.” Diesen Trigger verwendet auch Sebastian Kurz wenn er über seine Kritiker spricht. In seinem am Sonntag veröffentlichen Facebook-Statement verwendet er in den ersten Sätzen gleich mehrere Schmutz-Vokabel: “Die letzten Tage haben das Ausmaß an Grauslichkeit deutlich gemacht, das dieser Wahlkampf mit sich bringen wird. 2017 - wir alle erinnern uns an die Schmutzkübel-Kampagne eines SPÖ-Beraters - war offenbar nur ein Vorgeschmack. Von links und von rechts hagelt es fast täglich neue Untergriffe, Diffamierungen und Dreck aus der allertiefsten Schublade.”

Antisemitische Codes

Ebenso gebetsmühlenartig ergänzt die ÖVP ihr Bild des Dirty Campaignings mit Tal Silberstein. Wenn türkis und blau “sogenannte ‚Silberstein-Methoden‘ vermuten, ist das keine zufällige Wortwahl“, kritisiert der Präsident der Österreichisch-Israelischen Gesellschaft Peter Florianschütz (SPÖ) in einer Aussendung zur Schredder-Affäre vergangene Woche. Auch Politikwissenschafterin Natascha Strobl analysiert im Standard: “Der Name Silberstein ist also zur Chiffre für unlauteres Vorgehen im Wahlkampf geworden.” Wie das Amen im Gebet positionieren Kurz & Co. den Name des aus Israel stammenden Beraters sobald sie angegriffen werden. Das durchschaut auch die Twitter-Gemeinde längst und schließt im Vorfeld des ZIB 2-Interviews von Generalsekretär Nehammer am 23. Juni Wetten darüber ab, wie lange es dauert, bis dieser den Name Silberstein nennt. Und tatsächlich dauert es nicht lange. “Wir sind gebrannte Kinder. Sie können sich an den Wahlkampf 2017 erinnern - all das, was da passiert ist. Es gab Daten-Leaks, es gab Fake-Seiten, es wurde durch Tal Silberbstein antisemitischer Kontext (sic!) im Internet verbreitet”, äußert sich Nehammer zur Schredder-Affäre. Zwei Mal versucht er im Interview auch die Recherchen von Zoom aufzugreifen, um sie ebenso in die Ecke des Dirty Campaignings zu stellen.

Definition

Dabei ist die Definition von “Dirty Campainging”, die die ÖVP anwendet sehr fragwürdig. Sie subsummiert scheinbar jede Kritik an Obmann Sebastian Kurz als schmutzig. Er selbst umreißt es im Gespräch mit Michael Fleischhacker so: “Dirty Campaigning ist einfach, wenn es nicht mehr drum geht, einen Wettbewerb an Ideen zu haben, wenn es nicht mehr drum geht, für Personen oder Konzepte zu werben, sondern wenn ständig nur mehr versucht wird, den anderen zu diskreditieren oder schlecht zu machen.” Was Kurz hier selber skizziert, entspricht ist eher als Negative Campaigning einzustufen, dennoch zieht er den Trugschluss zum Dirty Campigning. Eva Johanna Schweitzer (Anm. der Red.: nicht verwandt oder verschwägert mit Zoom-Mitarbeiter Florian Schweitzer) von der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz fasst 2010 die bisherigen wissenschaftlichen Definitionen einer Negativ-Kampagne mit folgenden Merkmalen zusammen: “Die gezielte Übermittlung von verbalen Informationen über einen oder mehrere politische Kontrahenten und ihre Verbündeten. Diese dienen dazu, die persönliche oder politische Eignung des Gegners für ein Regierungsamt öffentlich in Frage zu stellen.”* Eine Negativkampagne ist nicht per se schmutzig, also unethisch oder untergriffig. Im Gegensatz zu einer Schmutzkübelkampagne konfrontiert eine Negativkampagne eine Partei oder einen Politiker mit Fakten, die für die Öffentlichkeit von politischer Relevanz sind. Dass die ÖVP dieses Vokabular falsch anwendet, ist in Anbetracht ihrer hochprofessionellen Kommunikationsstrategien der Vergangenheit eher unwahrscheinlich. Viel eher darf vermutet werden, dass sie ihrer Kritiker bewusst in den Kontext von Schmutz stellen und damit negative Emotionen hervorrufen will.

Der Wahrheitsbeiweis

Wenn Falter-Chefredakteur Florian Klenk im aktuellen Leitartikel tobt, dann tut er es zurecht. Nicht nur die ÖVP, sondern auch eine vielzahl von Medien vermengen die Schredder-Affäre mit Zoom, dem Dornauer-Mail und der Kinderporno-Website. Er spricht von einem Verwirrspiel, von dem letztlich nur Sebastian Kurz profitieren wird. Dass ein professioneller Journalist mit jahrzehntelanger Erfahrung not amused ist, wenn ein Medien-Start-up wie Zoom plötzlich die journalistische Landschaft aufwirbelt, ist verständlich. Es liegt aber auch an den etablierten Medien, den unbequemen Fakten, die Zoom ans Licht bringt, nachzugehen und nach journalister Sorgfalt zu widerlegen oder eben auch zu bestätigen.

* Schweitzer, Eva Johanna: “Negative Campaigning im Online-Wahlkampf: Ein empirischer Vergleich zwischen Deutschland und den USA”, in: Jens Wolling, Markus Seifert, Martin Emmer (Hg.); Politik 2.0? Die Wirkung computervermittelter Kommunikation auf den politischen Prozess, Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2010, S.19.

Anmerkung 1.8.2019: In der ursprünglichen Version dieses Texts stand das Wort "windmühlenartig" statt des Wortes "gebetsmühlenartig".

Die Zoom-Rubrik “Spinwatch” beschäftigt sich mit den Meinungsmachern der Republik. Wer sind die einflussreichsten Berater im Land und wie sehen ihre Netzwerke aus? Welche Agenturen begleiten die Parteien im Wahlkampf? Und mit welchen Kommunikationstricks wird gearbeitet?